Regionalplan


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Vorwort

Wichtige Entscheidungen sind in den vergangenen Jahren für die Regionalplanung im Allgemeinen und unsere Arbeit im Regionalen Planungsverband Oberfranken-West im Speziellen gefallen. Die am 1. Oktober 1997 in Kraft getretene Novelle des Bayerischen Landesplanungsgesetzes hat die Stellung der Regionalplanung bestätigt, verschiedene Abläufe gestrafft und damit beschleunigt.

Das Raumordnungsgesetz des Bundes in der ab 1. Januar 1998 geltenden Fassung bringt eine weitere Stärkung unserer Position mit sich, schreibt doch der Bundesgesetzgeber nunmehr den Flächenstaaten ausdrücklich vor, für ihren Zuständigkeitsbereich Regionalplanung vorzusehen.

Wir begrüßen diese gesetzgeberischen Vorgaben als positiven Wegweiser zum richtigen Zeitpunkt. Zu den derzeit wichtigsten Aufgaben gehört es, unsere Heimat fit zu machen für die Herausforderungen der sich nach Osten öffnenden Europäischen Union und der sich globalisierenden Wirtschaft zu Beginn eines neuen Jahrtausends. Gleichzeitig gilt es auch, die gewachsene Eigenart unserer Heimat mit ihrer vielfältigen Schönheit von Natur und Landschaft zu pflegen und weiter zu entwickeln. Für all diese wichtigen Aufgaben stellt die Region die ideale Handlungsebene dar.

Mit der Arbeit im Regionalen Planungsverband Oberfranken-West ging es im Jahr 1999 mächtig voran. Es traten die Zweite Änderung (Entwicklungsachsen, Kleinzentren, Siedlungswesen) und die Vierte Änderung des Regionalplans (Windenergie) in Kraft. In den Jahren 2001 bis 2006 sind auch die Fünfte Änderung (Energie), Sechste Änderung (Natur und Landschaft), Siebte und Neunte Änderung (Gewerbliche Wirtschaft), sowie die Zehnte, Elfte und Zwölfte Änderung (Energieversorgung) in Kraft getreten. Für die Achte und Dreizehnte Änderung des Regionalplans (Wasserwirtschaft) sind die Änderungsverfahren anhängig. Das Anhörungsverfahren der Siebzehnten Änderung wurde im Dezember 2007 eingeleitet.

Damit künftig ein übersichtlicher, einfach zu ergänzender und in der Praxis möglichst leicht anzuwendender Regionalplan zur Verfügung steht, hat der Regionale Planungsverband Oberfranken-West den Regionalplan ab der Zweiten Änderung sukzessive auf eine Loseblatt-Ausgabe umgestellt.

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Präambel

Der Regionalplan ist ein langfristiges Entwicklungskonzept, das die anzustrebende räumliche Ordnung und Entwicklung der Region Oberfranken-West als Ziele der Raumordnung und Landesplanung festlegt. Sie ermöglichen dem bis 1989 nach einer oder mehreren Seiten abgeschlossenen Grenzland als Mitte Deutschlands und Europas neue Entwicklungen, bringen aber auch verstärkte Konkurrenz, bisher nicht gekannte Verkehrsprobleme und Belastungen mit sich, denen es rechtzeitig entgegenzusteuern gilt.

Seine Ziele sind für alle öffentlichen Planungsträger verbindlich und für jeden Bürger eine zuverlässige Orientierungshilfe. Der Entscheidungsspielraum des Bürgers und der privaten Planungsträger soll durch den Regionalplan erhalten und erweitert, nicht aber ersetzt werden.

Eine ausgewogene Entwicklung der Region und ihrer Teilräume erfordert bei der Knappheit öffentlicher Mittel heute mehr denn je eine frühzeitige und umfassende Koordinierung aller raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen.

Zeitpunkt und Umfang der öffentlichen Ausgaben zur Verwirklichung der Ziele bemessen sich nach den jeweils verfügbaren öffentlichen Mitteln.

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Inhaltsübersicht



Die folgende Übersicht soll einen Überblick über den Inhalt des 1999 als Loseblatt-Ausgabe neu herausgegebenen Regionalplans geben. Den Regionalplan können Sie als Loseblatt-Ausgabe zum Preis von 15,00 € zuzüglich Versandkosten bei der Geschäftsstelle des Regionalen Planungsverbands bestellen. Für die laufende Aktualisierung können Sie dazu die Ergänzungslieferungen abonnieren.

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Der Regionalplan liegt auch bei den Gemeinden zur Einsichtnahme aus. Er gilt in der jeweiligen Fassung seiner letzten Änderung, die für verbindlich erklärt ist.

Bekanntmachungen, In-Kraft-Treten

Teil A
Überfachliche Ziele und Begründung

I  

Allgemeine Ziele

 

 

II  

Raumstruktur

1  

Ökonomische Erfordernisse für die Entwicklung der Region und ihrer Teilräume

1.1  

Verdichtungsräume

1.2  

Ländlicher Raum

1.3  

Gebiete, deren Struktur zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen nachhaltig gestärkt werden soll

1.4  

Ehemaliges Zonenrandgebiet

2  

Ökologische Erfordernisse für die Entwicklung der Region und ihrer Teilräume

 

 

III  

Bevölkerung und Arbeitsplätze

1  

Entwicklung der Bevölkerung

2  

Entwicklung der Arbeitsplätze

 

 

IV  

Entwicklungsachsen

1  

Allgemeines

2  

Bestimmung der Entwicklungsachsen von regionaler Bedeutung

3  

Ausbau der Entwicklungsachsen

 

 

V  

Zentrale Orte

1  

Bestimmung der Kleinzentren

2  

Ausbau der zentralen Orte

2.1  

Kleinzentren

2.2  

Unterzentren / Mögliche Mittelzentren

2.3  

Mittelzentren

2.4  

Oberzentren

 

 

VI  

Regionalplanerische Funktionen der Gemeinden

1  

Allgemeines

2  

Bestimmung der Funktionen

2.1  

Kreisfreie Städte

2.2  

Kreisangehörige Gemeinden

 

Teil B
Fachliche Ziele und Begründung

I  

Natur und Landschaft

1  

Landschaftliches Leitbild und nachhaltige Nutzung der Naturgüter

2  

Pflege und Entwicklung der Landschaft

3  

Sicherung der Landschaft

 

 

II  

Siedlungswesen

1  

Siedlungsstruktur

2  

Wohnungswesen und gewerbliches Siedlungswesen

3  

Städtebauliche Sanierung und Dorferneuerung

4  

Freizeitwohngelegenheiten und Campingplätze

 

 

III  

Land- und Forstwirtschaft

1  

Landwirtschaft

1.1  

Landbewirtschaftung und Flächennutzung

1.2  

Überbetriebliche Zusammenarbeit, Erzeugung und Vermarktung

1.3  

Außerlandwirtschaftliche Erwerbsmöglichkeiten

2  

Forstwirtschaft

2.1  

Erhaltung des Waldes

2.2  

Funktionen des Waldes

2.3  

Verbesserung der Forststruktur

2.4  

Erstaufforstungen

3  

Flurbereinigungsplanung

3.1  

Flurbereinigungsverfahren

3.2  

Maßnahmen der Flurbereinigung

 

 

IV  

Gewerbliche Wirtschaft

1  

Allgemeines

2  

Regionale Wirtschaftsstruktur

2.1  

Arbeitsplatzangebot

2.2  

Wirtschaftsnahe Infrastruktur

3  

Sektorale Wirtschaftsstruktur

3.1  

Gewinnung, Sicherung und Erkundung von Bodenschätzen

3.2  

Industrie

3.3  

Handwerk

3.4  

Handel

3.5  

Fremdenverkehrswirtschaft

 

 

V  

Arbeitsmarkt

1  

Arbeitsmarktausgleich

2  

Besondere Zielgruppen und Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik

3  

Struktur und Entwicklung der regionalen Arbeitsmärkte

 

 

VI  

Bildungs- und Erziehungswesen, kulturelle Angelegenheiten

1  

Kindergärten und Kinderhorte

2  

Allgemeinbildende Schulen

2.1  

Volksschulen

2.2  

Schulen für Behinderte

2.3  

Realschulen und Gymnasien

3  

Berufliches Bildungswesen

3.1  

Schulische Berufsbildung

3.2  

Außerschulische Berufsbildung, berufliche Fortbildung und Umschulung

4  

Hochschulen und Forschungseinrichtungen

5  

Jugendarbeit

6  

Erwachsenenbildung

7  

Kunst- und Kulturpflege

7.1  

Theater- und Musikpflege

7.2  

Museen

7.3  

Denkmalpflege

7.4  

Heimatpflege

8  

Bibliotheken

8.1  

Grundversorgung

8.2  

Gehobener Bedarf

8.3  

Spezialisierter höherer Bedarf

9  

Sport

 

 

VII  

Erholung

1  

Allgemeines

2  

Erholungseinrichtungen

 

 

VIII  

Sozial- und Gesundheitswesen

1  

Beratungsdienste

2  

Soziale Dienste

3  

Altenhilfe

3.1  

Offene Altenhilfe

3.2  

Stationäre Altenhilfe

4  

Rehabilitation

4.1  

Rehabilitation im Ausbildungs- und Berufsbereich

4.2  

Wohnmöglichkeiten

4.3  

Soziale Rehabilitation

5  

Stationäre und ambulante ärztliche Versorgung

5.1  

Krankenhäuser

5.2  

Ambulante ärztliche Versorgung

6  

Aufnahme und Eingliederung der Aussiedler, Zuwanderer,
Asylbewerber und Asylberechtigten

6.1  

Aufnahme und vorläufige Unterbringung

6.2  

Eingliederung

 

 

IX  

Verkehr und Nachrichtenwesen

1  

Allgemeines

2  

Öffentlicher Personennahverkehr

3  

Straßenbau

4  

Radwegebau

5  

Schienenverkehr

6  

Ziviler Luftverkehr

7  

Binnenschifffahrt

8  

Nachrichtenwesen

 

 

X  

Energieversorgung

1  

Allgemeines

2  

Elektrizitätsversorgung

3  

Gasversorgung

4  

Fernwärmeversorgung

5  

Erneuerbare Energien

 

 

XI  

Wasserwirtschaft

1  

Übergebietlicher Wasserhaushalt

2  

Wasserversorgung

3  

Gewässerschutz, Gewässergüte, Abwasserbeseitigung

4  

Regelung des Bodenwasserhaushalts

5  

Abflussregelung

5.1  

Hochwasserschutz

5.2  

Flussbau, Teichbau, Landschaftspflege an den Gewässern

5.3  

Wasserkraftnutzung

 

 

XII  

Technischer Umweltschutz

1  

Abfallwirtschaft

2  

Luftreinhaltung

3  

Lärmschutz

Kartenverzeichnis

I  

Zielkarten

1  

Raumstruktur

2  

Siedlung und Versorgung
mit Tekturkarte Siebte Änderung des Regionalplans „Bodenschätze“

3  

Landschaft und Erholung

 

 

II  

Begründungskarten

1  

Nah- und Mittelbereiche

2  

Naturräumliche Gliederung

Tabellenverzeichnis

1  

nicht belegt

2  

nicht belegt

3  

Arbeitslosenquoten 1978-1986

4  

Geförderte Krankenhäuser in der Region Oberfranken-West

5  

Kassenärztliche und kassenzahnärztliche Versorgung in der Region Oberfranken-West

Materialien

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Änderungen des Regionalplans Oberfranken-West

Der Regionalplan der Region Oberfranken-West wird laufend fortgeschrieben und damit an neue Entwicklungen angepasst. In der Loseblatt-Ausgabe des Regionalplans sind die für verbindlich erklärten Änderungen des Regionalplans eingearbeitet. Der Regionalplan enthält somit gemäß Art. 4 Abs. 1 BayLplG Ziele der Raumordnung und Landesplanung in der aktuell gültigen Form. Welcher verbindliche Planungsstand nach Einarbeitung der verbindlichen Änderungen des Regionalplans den einzelnen Kapiteln oder Teilen davon zugrunde liegt, ist im Regionalplan aus der Jahreszahl in der Kopf- und Fußzeile des Ziel- und Begründungsteils ersichtlich.

Grau hinterlegte Textpassagen im Regionalplan weisen auf aktuell anhängige Regionalplanänderungsverfahren hin.

Die nachfolgende Übersicht gibt Auskunft über das In-Kraft-Treten der für verbindlich erklärten Änderungen sowie über den aktuellen Stand der anhängigen Änderungsverfahren.

Urfassung des Regionalplans

Beschluss der Verbandsversammlung

08.07.1986


Verbindlich erklärt mit Bescheid des Bayer. Staatsministerium
für Landesentwicklung und Umweltfragen vom

14.03.1988
Nr. 5412-421-11293

In-Kraft-Treten:
Bekanntmachung vom 31. Mai 1988
(GVBl S. 127, BayRS 230-1-11-U)

01.06.1988



Erste Änderung
Grenzöffnung: Grenzlandfortschreibung, Fortschreibung und Aktualisierung aller Kapitel

Beschluss der Verbandsversammlung

21.07.1992


Verbindlich erklärt mit Bescheid des Bayer. Staatsministerium
für Landesentwicklung und Umweltfragen vom

10.10.1994
Nr. 5412-421-42573

In-Kraft-Treten:
Bekanntmachung vom 17. Februar 1996
(GVBl S.126, BayRS 230-1-11-U)

16.03.1995



Zweite Änderung
Entwicklungsachsen /Kleinzentren/Siedlungswesen
(A IV, A V 1 - 2.1.3, B II)

Beschluss der Verbandsversammlung

18.06.1996

Verbindlich erklärt mit Bescheid der Regierung von Oberfranken vom

15.10.1998
Nr. 800-8154

In-Kraft-Treten:
Bekanntmachung vom 10. Juni 1999 (GVBl S. 284, BayRS 230-1-11-U)

01.07.1999



Dritte Änderung
Streichen Vorranggebiet Kk 4 Kümmersreuth B IV 3.1.1.8.

Beschluss der Verbandsversammlung

18.06.1996

Wird derzeit nicht weiterverfolgt, wegen der anstehenden Fortschreibung des Kapitels B IV 3.1 Gewinnung, Sicherung und Erkundung von Bodenschätzen.

 



Vierte Änderung
Windenergieanlagen (B X 5.2)

Beschluss der Verbandsversammlung

28.11.1997

Beschluss des Planungsausschusses

21.04.1998

Verbindlich erklärt mit Bescheid der Regierung von Oberfranken vom

15.10.1998
Nr. 800-8154

In-Kraft-Treten:
Bekanntmachung vom 10. Juni 1999 (GVBl S. 284, BayRS 230-1-11-U)

01.07.1999



Fünfte Änderung
Energieversorgung (B X)

Beschluss der Verbandsversammlung

02.12.1998

Verbindlich erklärt mit Bescheid der Regierung von Oberfranken vom

21.08.2001
Nr. 800-8154

In-Kraft-Treten:
Bekanntmachung vom 03.10.2002 (GVBl S. 620)

01.11.2002



Sechste Änderung
Natur und Landschaft (B I)

Beschluss des Planungsausschusses

30.11.1999

Beschluss der Verbandsversammlung

24.04.2001

Verbindlich erklärt mit Bescheid der
Regierung von Oberfranken vom

26.03. und 26.06.2003 Nr. 800-8154

In-Kraft-Treten:
Bekanntmachung vom 02.04.2004 (GVBI S.115)

01.05.2004



Siebte Änderung
Gewerbliche Wirtschaft
Gewinnung, Sicherung und Erkundung von Bodenschätzen (B IV 3.1)

Beschluss des Planungsausschusses

25.07.2000

Beschluss der Verbandsversammlung

09.12.2003

Verbindlich erklärt mit Bescheid der Regierung von Oberfranken vom

18.02.2005
Nr. 350-8154

In-Kraft-Treten:
Bekanntmachung vom 21.04.2006 (GVBl S. 44)

01.05.2006


Achte Änderung
Wasserwirtschaft ohne Hochwasserschutz (B XI 1-3)

Anhörungsverfahren eingeleitet

 



Neunte Änderung
Gewerbliche Wirtschaft
Gewinnung, Sicherung und Erkundung von Bodenschätzen (B IV 3.1.1.4)
Reduzieren Vorranggebiet t 2 - Tongrube Muggenbach.

Dringliche Anordnung des Verbandsvorsitzenden

02.06.2000

Verbindlich erklärt mit Bescheid der Regierung von Oberfranken vom

01.08.2000
Nr. 800-8154

In-Kraft-Treten:
Bekanntmachung vom 01.12.2000 (GVBl S. 886 , BayRS 230-1-11-U)

01.01.2001



Zehnte Änderung
Energieversorgung - Windenergieanlagen (Teil von B X 5.2) Wegfall von Vorranggebiet Nr. 3 für Windenergieanlagen westlich von Reichenbach, Lkr. Kronach.

Beschluss des Planungsausschusses vom

21.06.2001

Verbindlich erklärt mit Bescheid der Regierung von Oberfranken vom

12.03.2002
Nr. 800-8154

In-Kraft-Treten:
Bekanntmachung vom 03.10.2002 (GVBl S. 620)

01.11.2002



Elfte Änderung
Windenergieanlagen (Teil von B X 5.2) Wegfall von Vorbehaltsgebiet Nr. 8 für Windenergieanlagen bei Fesselsdorf, Landkreis Lichtenfels

Beschluss des Planungsausschusses vom

23.10.2001

Verbindlich erklärt mit Bescheid der Regierung von Oberfranken vom

14.03.2002
Nr. 800-8154

In-Kraft-Treten:
Bekanntmachung vom 03.10.2002 (GVBl S. 620)

01.11.2002



Zwölfte Änderung
Windenergieanlagen (Teil von B X 5.2) Wegfall von Vorbehaltsgebiet Nr. 7 für Windenergieanlagen nördlich von Wattendorf, Landkreis Bamberg

Beschluss des Planungsausschusses vom

22.01.2002

Verbindlich erklärt mit Bescheid der Regierung von Oberfranken vom

10.07.2002
Nr. 800-8154

In-Kraft-Treten:
Bekanntmachung vom 03.10.2002 (GVBl S. 620)

01.11.2002



Dreizehnte Änderung
Wasserwirtschaft - Hochwasserschutz

Anhörungsverfahren eingeleitet

 



Vierzehnte und Fünfzehnte Änderung
Energieversorgung - Windenergieanlagen Wegfall

Beschluss des Planungsausschusses vom

05.07.2005

Wird nicht weiterverfolgt und eingestellt. Festhalten am bisherigen schlüssigen gesamträumlichen Windenergiekonzept.
Kehlbach und Buchbach, Lkr. Kronach
Kasberg und Gräfenberg/Lilling, Lkr. Forchheim

 



Sechzehnte Änderung
Natur und Landschaft – Herausnahme „Rote Pfeile“ Gosberg und Elsenberg Ziel B I 2.1.1, Lkr. Forchheim

Beschluss des Planungsausschusses vom

26.04.2006

Wird nicht weiterverfolgt. Rote Pfeile bleiben aufgrund Trinkwasser-schutz, Naturschutz, Landschaftspflege, Städtebaus unverändert im Regionalplan.

 



Siebzehnte Änderung
Fortschreibung des Kapitels B V 1 (neu) "Verkehr",

Wegfall der Regionalplankapitel A III "Bevölkerung und Arbeitsplätze", A IV "Entwicklungsachsen" und A VI "Regionalplanerische Funktionen der Gemeinden" sowie der Regionalplanziele B I 2.1.1 (rote Pfeile), B IX 8 "Nachrichtenwesen", B XII 1 "Abfallwirtschaft" und B XII 2 "Luftreinhaltung";

 

Anhörungsverfahren eingeleitet

 

 


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e-Mail: rpv@lra-ba.bayern.de

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